Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2021 - 4 MB 35/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufenthaltserlaubnis; Familienangehörige; Pflege; Aussetzung der Abschiebung, Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug; Kein Absehen von der Nachholung des Visumsverfahrens bei Pflege des Schwiegervaters
- rechtsportal.de
Antrag auf Aussetzung der Abschiebung wegen Bestehens eines Anspruches auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 14.06.2021 - 11 B 32/21
- OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2021 - 4 MB 35/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 24.06.2014 - 1 BvR 2926/13
Großeltern müssen bei der Auswahl eines Vormunds in Betracht gezogen werden
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2021 - 4 MB 35/21
So ist bei einer abnehmenden verwandtschaftlichen Nähe der Familienmitglieder zueinander dem im Rahmen der Bestimmung der Schutzintensität und der Konkretisierung der Schutzinhalte des Art. 6 Abs. 1 GG Rechnung zu tragen (so BVerfG, Beschluss vom 24. Juni 2014 - 1 BvR 2926/13 -, juris, Rn. 23). - BVerwG, 10.12.2014 - 1 C 15.14
Aufenthaltserlaubnis; Arbeitnehmer; Selbständiger; Ehegattennachzug zu Deutschen; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2021 - 4 MB 35/21
Ausnahmen von der Visumpflicht nach § 5 Abs. 2 Satz 2 AufenthG sind eng auszulegen, insbesondere die bewusste Umgehung des Visumverfahrens darf nicht folgenlos bleiben, um dieses wichtige Steuerungsinstrument der Zuwanderung nicht zu entwerten (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2014 - 1 C 15.14 -, juris Rn. 20 m.w.N.). - BVerwG, 16.11.2010 - 1 C 17.09
Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug zu Deutschen; Heirat in Dänemark; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2021 - 4 MB 35/21
Zu Recht verweist das Verwaltungsgericht darauf, dass die Unzumutbarkeit Tatbestandsvoraussetzung der Ausnahmeregelung sei und eine Ermessensentscheidung erst eröffnet sei, wenn die Nachholung unzumutbar ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. November 2010 - 1 C 17.09 -, juris Rn. 27). - BVerfG, 05.06.2013 - 2 BvR 586/13
Anforderungen des Art 6 GG an ausländerrechtliche Maßnahmen der …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2021 - 4 MB 35/21
Dabei ist grundsätzlich eine Betrachtung des Einzelfalles geboten, bei der auf der einen Seite die familiären Bindungen zu berücksichtigen sind, auf der anderen Seite aber auch die sonstigen Umstände des Einzelfalles (vgl. BVerfG, Beschluss vom 5. Juni 2013 - 2 BvR 586/13 -, juris Rn. 12 f.). - BVerfG, 17.05.2011 - 2 BvR 2625/10
Aufenthaltsrechtliche Schutzwirkungen einer ehelichen Beistandsgemeinschaft
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2021 - 4 MB 35/21
Maßgeblich ist, ob die familiären Beziehungen die Funktion einer Beistandsgemeinschaft, in dem Sinne dass das Familienmitglied auf die Lebenshilfe des anderen Familienmitgliedes angewiesen ist, erfüllen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. Mai 2011 - 2 BvR 2625/10-, juris Rn. 15).